Innenpolitik, Bürgerrechte, Datenschutz, Medien
Oktober 1st, 2009

Thilo Sarrazin sagt sorry

Würde ich hier noch Werbung schalten, dann könnte ich Thilo Sarrazin dankbar sein: Bei jedem Fall verbaler Diarrhoe, die den ehemaligen Finanzsenator Berlins heimsucht, spült er viele Neugierige zum Sarrazin-Experiment. Damals versuchte ich, den Hartz IV-Speiseplan nachzukochen, den der Senator empfahl. Igitt, eine unangenehme Erinnerung.

Jetzt ist Thilo Sarrazin nicht mehr Finanzsenator, sondern im Vorstand der Bundesbank (versteht es also auch ganz gut, langfristig von öffentlichem Geld zu leben; eine richtige Karriere also). Seine verbale Diarrhoe konnte er jedoch nicht auskurieren. In der Zeitschrift Lettre teilte er mit:

Er müsse ‘niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert’, findet der Bundesbanker. “Das gilt für 70 Prozent der Türken und für neunzig Prozent der arabischen Bevölkerung.”
(Quelle)

Bei heute.de lese ich jetzt, dass Sarrazin sich entschuldigt und dass er seine Äußerungen bedauere. Ich frage mich nur, warum er sich noch entschuldigt. Das würde ja nur Sinn machen, wenn er es entweder ernst meinte. Das kann ich mir aber nicht vorstellen, denn sonst wäre er nicht so ein pathologischer Fall. Er hat ja richtig Spaß daran, am Tag nach einem Interview durch die entrüsteten Medien zu geistern. Oder aber er erhofft sich einen Vorteil durch eine Entschuldigung. Die aber wäre nur glaubwürdig, wenn er es ernst meinte damit. Das wiederum kann ich mir nicht vorstellen (siehe oben).

In der Vergangenheit sah das nämlich so aus:

  • Sarrazin: „Für fünf Euro würde ich jederzeit arbeiten gehen. Das wären 40 Euro pro Tag.“
    Entschuldigung: Das war ein schwerer Fehler. Das war eine dämliche Äußerung. (Quelle)
  • Sarrazin (zu höheren Gebühren für (Kitas): “Es wird so getan, als ob wir Kinder ins Konzentrationslager schicken.”
    Entschuldigung: Ich habe versucht, mit plastischen Beispielen” zu argumentieren, damit die Leute auch zuhören.” (Quelle)
  • Sarrazin: Der Senator hatte im Parlament erklärt, es sei durchaus üblich, dass “im Vorfeld von Haushaltsberatungen Mörder laufen gelassen werden” – um Druck auf die Haushaltspolitiker auszuüben. Kurz zuvor hatte ein Richter einen unter Totschlagsverdacht stehenden Mann freigelassen.
    Entschuldigung:  Er schließe nicht aus, dass dieser Vorgang ein Zufall gewesen sei. (Quelle)
  • Sarrazin: Das geringste Problem von Hartz IV-Empfängern ist das Übergewicht.
    Entschuldigung:  In einer RBB-Sendung (Wortlaut ist leider nicht überliefert), um in der gleichen (!) Sendung nachzulegen: “Ehe jetzt einer im 20. Stock sitzt und den ganzen Tag nur fernsieht, bin ich schon fast erleichtert, wenn er ein bisschen schwarz arbeitet”. (Quelle)

Kein Wunder, dass man, wenn man bei Google nach “Thilo Sarrazin Entschuldigung” sucht, 3.300 Treffer bekommt.

Oktober 10th, 2008

Noch mehr Sarrazin

Jetzt gibts bestimmt gleich Ärger. Ich habe meinen Antrag an den Berliner Landesparteitag der LINKEN, der morgen stattfindet, zurückgezogen und unterstütze stattdessen diesen Antrag:

1. Der Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Berlin unterstützt die deutliche Zurückweisung verschiedener Äußerungen des Finanzsenators – insbesondere zur Situation von Hartz IV-Empfangenden und sozial Bedürftigen und über Beschäftigte im öffentlichen Dienst – durch Vertreter/innen der LINKEN. Berlin. Wir halten solche Herabsetzungen für absolut fehl am Platz. Sie schaden jeder sachlichen politischen Diskussion und der gesellschaftlichen Akzeptanz der rot-roten Koalition.

2. Der Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Berlin bekräftigt die Forderungen des Landesvorstands und der Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus nach einer Erhöhung der ALG II-Regelsätze, der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes, der Einführung von Sozialtarifen bei Energiepreisen und zur Sicherung von 100.000 Arbeitsplätzen für einen sozial gestaltenden öffentlichen Dienst.

3. Der Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Berlin fordert Landesvorstand und Fraktion im Abgeordnetenhaus auf, die Anstrengungen für politische Initiativen und Entscheidungen fortzusetzen, die das Ziel verfolgen, den sozialen Zusammenhalt und Ausgleich in Berlin zu erhalten und zu fördern. Dies betrifft beispielhaft das Sozialticket für den ÖPNV, das Kulturticket, die Regelungen zur Vermeidung von Zwangsumzügen in der AV Wohnen, die Arbeit an der Einführung eines Berlin-Passes, den Einstieg in einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor und das Modellprojekts Gemeinschaftsschule. DIE LINKE steht für eine soziale Stadtpolitik, die die finanziellen Rahmenbedingungen nicht aus den Augen verliert.

Knackpunkt ist natürlich der Punkt eins, die anderen beiden Punkte fanden sich in meinem Ursprungsantrag sinngemäß auch. Jetzt wollt Ihr natürlich alle wissen, warum ich das gemacht habe. Bin ich vor der Kritik aus den Reihen des Landesvorstandes eingeknickt? Finde ich Sarrazin inzwischen cool oder alles nicht mehr so schlimm?

Nein. In der Sache finde ich den Antrag mit der Rücktrittsforderung immer noch richtig. Darüber hinaus gibt es ja auch immer noch einen anderen Antrag an den Landesparteitag für den man stimmen kann, wenn man eine Rücktrittsforderung beschlossen haben möchte. Ich bin auch nicht vor dem Ärger eingeknickt, den es wegen des Antrages natürlich gab (schließlich gab es den Ärger ja schon, daran war ja nichts mehr zu ändern).

Nach zahlreichen Diskussionen an  verschiedenen Stellen in der Partei habe ich festgestellt, dass meine Forderung zwar inhaltlich getragen wird, aber in der Form auf dem Parteitag keine Chance gehabt hätte, beschlossen zu werden. Wenn Ihr wollt, kann ich zu den Gründen noch was schreiben – fragt in den Kommentaren nach. Das Risiko, ganz ohne entsprechenden Beschluss aus dem Parteitag zu gehen, wollte ich nicht eingehen. Inzwischen hatte der Landesvorstand einen Änderungsantrag beschlossen, der im Detail anders formuliert war als die hier veröffentlichte Version. Als ich gefragt wurde, ob ich den Änderungsantrag unterstützen will, hatte ich zu der Formulierung keinen großen Dissens, konnte einige Änderungen im Text erreichen und habe ihn letztlich unterschrieben.

Was bleibt ist eine deutliche Kritik am Finanzsenator und eine Bekräftigung der Positionen, die dazu formuliert wurden – dazu gehört auch die von mir formulierte Auffassung. Sarrazin wird Thema auf dem Parteitag sein – nicht nur ich werde mich dazu äußern. Der Druck auf die SPD bleibt erhalten – sie muss erklären, warum sie bei gleicher Kritik dennoch an diesem Mann festhält. Und wir werden dafür sorgen, dass sie diese Erklärung auch liefern muss. Was nicht klappt, ist der Rücktritt Sarrazins bis Ende des Jahres, diese Wette verliere ich höchstwahrscheinlich (Ihr könnt schon mal Vorschläge machen, wer die 100-Euro-Spende erhalten soll). Andererseits ist es ein offenes Geheimnis in der Stadt, dass Sarrazin nicht bis Ende der Wahlperiode Finanzsenator bleibt. Die Säge für seinen Stuhl wird also nicht aus der Hand gelegt.

Mehr dazu nach dem Parteitag.

Oktober 9th, 2008

www.thilo-sarrazin.de

Ich konnte es kaum glauben. Als ich eben zufällig bei denic geschaut habe, ob www.thilo-sarrazin.de registriert ist, kam tatsächlich die Meldung, dass die Domain noch zu haben ist. Ich könnt mich totlachen. www.thilo-sarrazin.de zeigt ab sofort auf das Sarrazin-Experiment.

Danke an Halina für die Inspiration!

September 22nd, 2008

Betr. Sarrazin-Rücktritt

Der Landesparteitag der LINKEN Berlin naht. Fristgerecht habe ich den folgenden Antrag eingereicht, der den Rücktritt Thilo Sarrazins fordert: Read the rest of this entry »

Juli 30th, 2008

Sarrazin muss weg! Wetten? Wenn wir das nicht hinkriegen, spende ich 100 Euro.

Thilo Sarrazin, Finanzsenator der SPD in Berlin, soll viel Zeit haben, in einem schönen warmen Pullover vor dem Kamin zu Hause zu sitzen, am Cognac zu nippen und den Hund zu streicheln. Wir haben lange genug zugeschaut. Auch ich als Politker der LINKEN in Berlin. Jetzt reicht es. Sarrazins zynische Attitüden will ich nicht länger mittragen. Im Oktober tagt der nächste Landesparteitag der LINKEN. Wenn er bis dahin nicht von alleine oder aus anderen Gründen das Handtuch geworfen hat, werde ich einen Antrag an den Parteitag stellen, der seinen Rücktritt fordert und die Senatoren der Linkspartei auffordert, das zu unterstützen. Ich werde die Zeit bis zum Oktober nutzen, Unterstützer/innen der Bezirksverbände der LINKEN in Berlin zu sammeln, ich werde Gegner von Sarrazins menschenverachtenden Äußerungen sammeln und den Protest in die Berliner Linskpartei hineintragen.

Ich wette: Bleibt Sarrazin über den 31.12.2008 hinaus Finanzsenator in Berlin, spende ich 100 Euro an eine Organisation, die sich gegen Hartz IV engagiert. Aber so weit wird es nicht kommen.

Warum ich das tun will? Thilo Sarrazins Rücktritt ist überfällig. Das liegt nicht nur daran, dass er beispielsweise die Berliner Bezirke finanziell verhungern lässt, während er selbst sich nicht an seine eigenen Sparvorgaben hält. Vor allem überzieht er die Berliner seit Jahren mit zynischen Sprüchen. In einer Situation, in der in Berlin eisern gespart werden muss, weil Thilos SPD und die CDU die Stadt mit der Bankenaffäre an den Rand des Ruins gebracht haben, kommt Sarrazin mit tollen Sprüchen:

  • Es sei kein Problem, von 4 Euro am Tag zu leben
  • Berliner Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes seien bleich und übel riechend
  • Wer kein Geld hat, um seine Wohnung zu heizen, solle sich einen warmen Pullover anziehen
  • Eltern, die über Kita-Gebühren klagen, täten so, als würde Berlin die Kinder ins KZ und nicht in die Kita schicken
  • Der Mindestlohn sei Unsinn; er könne von 5 Euro die Stunde leben, das seien immerhin 40 Euro am Tag

Thilo Sarrazin hat viel Kritik für seine Äußerungen einstecken müssen und sich manchmal mehr oder weniger glaubwürdig entschuldigt. Gelernt hat er nichts, sonst hätte er seinen Klops nicht gerissen, dass Sozialtarife angesichts hoher Energiekosten unnötig seien, weil man sich ja auch einen warmen Pullover anziehen könne. Das ist menschenverachtend und zynisch.

Alles hat nichts geholfen. Die SPD hatte nicht den Mumm, Sarrazin in die Wüste zu schicken. DIE LINKE hat sich zwar immer aufgeregt, ist aber nicht den letzten Schritt gegangen. Weil ich Politiker der LINKEN bin, will ich meine Partei unterstützen. Ich will das unsoziale Gehabe nicht länger tolerieren. Ich will keine zynischen Sprüche mehr in der Zeitung lesen. Ich will, dass Sarrazin entlassen wird. Per Parteitagsbeschluss bekommt Thilo Sarrazin seine verdiente Rente. Dazu werde ich meine Partei mobilisieren.

Ihr könnt mich unterstützen. Postet Kommentare. Mitglieder der LINKEN Berlin können meinen Antrag unterstützen (wird noch hier veröffentlicht). Setzt den MInibutton:

Damit es bald heißt: Bye bye Thilo!

Edit: Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Halina Wawzyniak, hat – etwas zurückhaltend – auch an Sarrazins Rücktritt gedacht.

Februar 26th, 2008

Zur Dehydrierungsfrage – Auswertungsfragment zum Sarrazin-Experiment

Ich weiß, ich weiß. Ich hänge mit der Auswertung des Sarrazin-Experimentes hinterher, was mir umso mehr leid tut, wenn ich mir die enorme Beteiligung und Resonanz anschaue. Als erste Rate sozusagen will ich mich hier nochmal zu der Getränkefrage äußern.

Thilo Sarrazin hat in seinem Hartz-IV-Speiseplan “vergessen”, ausreichende Flüssigkeitszufuhr einzuplanen. Neben 400 ml Saft und einigen Tassen Kaffee oder Tee in drei Tagen ist da nämlich Ebbe. Viele haben darauf hingewiesen, dass man ja auch Leitungswasser nehmen könnte. Im Prinzip kann das eine Alternative sein, zumindest in Berlin, wo die Wasserqualität sehr gut ist. Jedoch verliert diese Alternatve ihren morbiden Reiz, wenn man einenBlick auf die Qualität der Leitungen wirft, die nicht nur in Berlin oft von bescheidener Natur sind. Ich wohne in einem dieser Stalin-Bauten an der Karl-Marx-Allee aus den 50er Jahren und habe nicht das Vertrauen, dass alle Leitungen ausgetauscht wurden und ich entsprechend mit Blei und Kupfer keine Probleme haben werden. Auf die schlechten Wasserqualitäten in anderen Städten habe ich bereits hingewiesen. So kam in meiner früheren Wohnung in Frankfurt eine nach Chlor riechende trübe Brühe aus dem Hahn. In meiner früheren Wohung in Berlin war das Wasser extrem hart.

Das Problem ist, dass Wasser kein Standard-Produkt mit überall vergleichbaren Qualitäten ist. So geht es beim Trinken nicht nur um die Aufnahme von Flüssigkeit an sich, sondern vor allem auch um den Gehalt von Mineralstoffen, die das Wasser hat. Ernährungsexperten vertreten die Auffassung, dass Leitungswasser aufgrund solcher Mängel und Schwankungen oft nicht ausreichend ist, um den Flüssigkeitshaushalt im Gleichgewicht zu halten. So oder so kann man, wenn man einen “Speiseplan” aufstellt, nicht davon ausgehen, dass überall die Wasserqualität in dem Sinne ausreichend ist.

Februar 11th, 2008

Kochen mit Sarrazin: Ein Selbstversuch. Tag 3: Kapitulation

Das Frühstück hat ja noch geklappt. Aber beim Mittagessen musste ich kapitulieren. Es ist mir trotz intensiver Bemühungen nicht gelungen, das Mittagessen auch nur ansatzweise innerhalb des Rahmens zu realisieren. Das lag vor allem an drei Problemen:

1. Die Bratwurst für 38 Cent. Ich habe keine derart billige Bratwurst gefunden mit ausnahme der obskuren “Bratwurst grob zerkleinert, mediterran gewürzt” bei Lidl (und selbst die wäre noch etwas zu teuer gewesen).

2. Das Kartoffelpürree: Aufgrund der angespannten Situation, die sich durch die Bratwurst ergeben hätte, wäre der Kartoffelbrei weggefallen. Das liegt daran, dass die Zielmarke mit den gegebenen Mitteln nicht zu nehmen ist, zumal der Senator eine wichtige Zutat, nämlich die Milch, nicht angegeben und entsprechend nicht kalkuliert hat.

3. Die erwähnte Tomatensauce von Tag 1 muss dringend überdringend gegessen werden, weil sie sonst nicht mehr zu verzehren ist. Damit fällt aber das Gesamtkonstrukt in sich zusammen, weil entweder die Ernährung nicht mehr abwechslungsreich sein kann oder andernfalls die Zielmarke der Ausgaben insgesamt zangsläufig verfehlt werden muss, weil angesichts der knappen Kalkulation es schlicht nicht drin ist, Essen wegzuwerfen. Blöd ist daher auch, dass mein Eisfach kein Eisfach ist, sondern lediglich ein besserer Eiswürfelbehälter.

Das Problem setzt sich beim Abendessen und allen weiteren Mahlzeiten, die folgen könnten munter fort: Zu Abendessen muss ich langsam an die Suppe (Tag 2) ran. Spätestens am Folgettag bekommt der restliche Leberkäse von Tag 1 (igitt) Beine. An den übrig gebliebenen Kartoffelsalat, den Krautsalat usw. will ich gar nicht erst denken.

Eins hat sich gezeigt: Es ist möglich, für weit weniger als 4,25 Euro täglich was essbares auf den Tisch zu zaubern. Das – so muss ich zugeben – hatte ich so nicht erwartet. Das Ziel der Maßnahme war es jedoch, eine ausgewogene, gesunde und abwechslungsreiche Kost für einen Einpersonenhaushalt zu generieren. Genau daran scheitern die Berechnungen des Senators. Entweder bleibt man im Kostenrahmen, dann kann aber von “abwechslungsreich” oder “ausgewogen” keine Rede sein. Oder man versucht eine abwechslungsreiche Ernährung, dann jedoch wird der Kostenrahmen erheblich gesprengt.

Von gesunder Nahrung kann ohnehin keine Rede sein. Entweder habe ich deutlich zu viel oder deutlich zu wenig Kalorien zu mir genommen, was so oder so dazu führte, dass ich mit Heißhunger auf alles mögliche, knurrendem Magen oder Blähungen zu kämpfen hatte. Getränke – außer durchschnittlich 133 ml Saft pro Tag – hat der Senator nicht vorgesehen. Frisches Obst und Gemüse war viel zu gering portioniert. Bei den restlichen Lebensmitteln musste in fast jedem Fall der billigste Schund gekauft werden, was angesichts der zahlreichen Lebensmittelskandale, Gammelfleischfälle und der Debatte um adipöse Menschen alles andere als gesund und sinnvoll sein kann.

Wie geht es weiter? Ich werde die Ergebnisse des Selbstversuches, mit dem Speiseplan von Thilo Sarrazin drei Tage für je 4,25 Euro durchzukommen, zusammenfassen und an den Senator schicken und ihn gleichzeitig um eine Stellungnahme bitten. Der Zusammenfassung werde ich die Kassenzettel beilegen. Vielleicht hat er ja eine Einkafsquelle, die ich nicht kenne. Im Zuge der Auswertung des Test werde ich eine Ernährungsberaterin einbeziehen, der ich den Fall vorgelegt habe. Dann werden wir sicher sehen, wie gesund und vollwertig der Speiseplan ist.

Ausgehend davon, dass der Regelsatz schon an der Grundversorgung, nämlich der Ernährung, scheitert, kann sich jeder vorstellen, welche Folgen Hartz IV für gesellschaftliche, kulturelle oder sonstige Beteiligung am Leben hat.

To be continued.

Februar 11th, 2008

Kochen mit Sarrazin: Ein Selbstversuch. Tag 3: Frühstück

Brot, Wurst, Käse, Kaffee, Saft, Mandarine

Beim Frühstück setzt sich fort, was gestern beim Abendessen geschah: Das Brot mach nicht satt, auch die schiere Menge kann da keine Abhilfe schaffen. Auch die Mandarine als Vitaminspender kann ich nur als Scherz verstehen.

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Bilanz

  • Ich bin satt, aber nicht für lange Zeit
  • Schnäppchen: Ich habe anteilig 1,19 Euro bezahlt (Sarrazin: 1,42). Grund ist auch hier der Saft und die Bierwurst. Beide konnte ich viel billiger kaufen, als der Speiseplan vorsieht.
  • Das Brot zerfällt mittlerweile in seine Einzelteile, wenn man es zu streng ansieht.
  • Eigentlich habe ich den Saft gar nicht mehr zur Verfügung, weil mir sonst nichts zu Trinken gegönnt wurde
Februar 10th, 2008

Kochen mit Sarrazin: Ein Selbstversuch. Tag 2: Abendessen

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Brot, Käse, Bierschinken, Krautsalat

Ich habe gerade zu Abend gegessen und mächtig Hunger. Das Brot, das ich für 6 Cent pro Scheibe kaufen durfte, verdient die Bezeichnung Grundnahrungsmittel nicht wirklich, denn es wird den Nährwert eines Papiertaschentuchs haben. Ich werde hungrig zu Bett gehen. Den Tee, der für den Nachmittagssnack gedacht war, habe ich mir fürs Abendessen aufgehoben, weil der Finanzsenator mir heute sonst nichts zu trinken gönnt. Ich krieg langsam richtig schlechte Laune. Und Blähungen. Ich werde morgen mit meinem Gemüsehändler verhandeln, dass er mir eine einzelne Mandarine für 25 Cent verkauft. Ein Netz kann ich mir bei einer zugestandenen Mandarine alle drei Tage nicht leisten weil der Rest unweigerlich vergammeln würde.

Bilanz:

  • Ich hab Hunger.
  • Das Abendessen war genießbar, aber viel zu wenig. Gekostet hat es 88 Cent, was vor allem an dem billigen Bierschinken liegt. Das “Brot” war erheblich teurer, als Sarrazin errechnete. Er kam für das Abendessen auf 1,07 Euro.
  • Ich habe heute 1308 Kalorien verbraucht und damit 1100 zu wenig. Kein Wunder, dass ich Hunger habe. Immerhin wird dadurch das Kalorienfiasko von gestern aufgeholt.

Edit: Völlig illegal und wahrscheinlich sozial verwerflich habe ich mir sozusagen auf Kosten der Steuerzahler (wäre ich von Transferleistungen abhängig) zwei Flaschen Bier für insgesamt 1,40 Euro gekauft. Grund: Sonntags treffe ich mich immer mit ein paar Freunden zum Tatort-Schauen. Gerade unter den gegebenen Bedingungen finde ich es wichtig, dass meine Sozialkontakte nicht verebben.

Dana hat offenbar meinen gestrigen Frühstücksbeitrag gelesen und mit ein Glas selbstgemachte Marmelade (Süßkirsche-Minze) mitgebracht. Mhmm. Danke. Ich freu mich richtig auf das Frühstück

Februar 10th, 2008

Kochen mit Sarrazin: Ein Selbstversuch. Tag 2: Mittagessen

image_188.jpgGemüsesuppe

Wie vermutet hat sich die Gemüsesuppe als Highlight herausgestellt. Allerdings vor allem deshalb, weil ich von Sarrazins Plan abeichen musste. Der sah nämlich vor, dass ich für 65 Cent Rindfleisch beschaffen und in die Suppe packen sollte. Nichtmal bei Lidl habe ich etwas rindfleischähnliches für diesen Preis gefunden. Doch nicht nur deshalb habe ich darauf verzichtet. Ich glaube mitlerweile, dass der Finanzsenator nicht kochen kann. Wäre ich dem Plan gefolgt, so hätte ich diverse Gemüsewürfel in heißem Wasser gehabt. Es musste noch Brühe her. Weil Suppen eher selten auf meinem Speiseplan stehen, habe ich alle möglichen Rezeptseiten durchsucht und stellte fest, dass Brühe absolut notwendig ist. Also hab ich das Fleisch weggelassen, Brühe und einen halben Knollensellerie ergänzt, damit etwas mehr Bumms ins Süppchen kommt.

Bilanz

  • Ich bin satt und erfreut über die leckere Suppe.
  • Die “Gemüsesuppe mit Rindfleisch”, jedoch ohne Rindfleisch hat 1,43 Euro gekostet (1,35 waren vorgesehen), es ist allerdings noch eine Portion übrig
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