Dieses Blog dreht sich vornehmlich um zwei Themenbereiche: Erstens Innenpolitik mit den Schwerpunkten Datenschutz und Bürgerrechte. Die Bundesregierungen – gleich zu welcher Zeit, egal, welche Parteien an ihnen beteiligt waren, haben durch zahlreiche Gesetzesänderungen die Grundrechte mehr und mehr erodiert. Obwohl die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder bereits mit den Schily-Paketen umfangreich elementare Rechte antasteten (so wurde zum Beispiel das Luftsicherheitsgesetz, das den Abschluss ziviler Passagiermaschinen erlaubte, durch das Bundesverfassungsgericht kassiert), hat die große Koalition unter Angela Merkel Verfassungsänderungen und kritische Überwachungsgesetze fast im Wochentakt durch den Bundestag gepaukt. Diese Themen sollen hier diskutiert werden.

Ein zweiter Themenschwerpunkt ist hinzugekommen, seit ich für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit der Partei DIE LINKE arbeite. Im Superwahljahr 2009 habe ich die Online-Kampagne der Partei geleitet und betrachte (auch) daher Medien, Medienpolitik und elektronische Vermittlungs- und Beteiligungsformen von und an Politik mit besonderem Interesse.

Darüber hinaus findet in diesem Blog Platz, was mich interessiert. Seien es kleine Ideen wir das Sarrazin-Experiment, der virtuelle Kauf des Willy-Brand-Hauses oder Anekdoten, die wenigstens ich erwähnenswert finde.

Mark Seibert

mark . seibert (at) gmail . com