MARK SEIBERT:LOGBUCH

Pünktlich am 24. Dezember hatte ich einen gelben Brief vom Landgericht Berlin im Briefkasten. Der Inhalt: Eine Klage der Jungen Freiheit. Im Prinzip nehme ich gerne zur Kenntnis, dass die nicht in Hamburg klagen. Das wars dann aber auch schon.

Gegenstand der Klage ist nicht etwa die Frage, ob die JF eine NPD-Postille ist oder nicht (weswegen das Womblog sich juristisch mit dem Blatt auseinandersetzt), sondern die Frage, ob die Junge Freiheit vor dem OLG Frankfurt eine Schlappe hinnehmen musste. Zwar hängen die beiden Fragestellungen zusammen. Dennoch wundere ich mich, dass die Anwälte der JF gegen das Womblog wegen des Begriffs der NPD-Postille vorgehen, es aber uninteressant zu sein scheint, wenn das in meinem Blog steht, ich dafür jedoch eine Klage wegen eines anderen Nebenaspekts bekomme. Das ist alles sehr verwirrend, zumal das Prozessrisiko nicht gerade gering ist. Auf den Verlierer werden in der ersten Instanz Kosten über mehr als 2.000 Euro zukommen. Mich stört das ja nicht weiter. Aber wenn die JF nicht weiß, wohin mit der Kohle, soll es mir auch Recht sein.

Der Streitwert wurde übrigens vom Gericht auf 5.100 Euro festgelegt – deutlich geringer als von der Jungen Freiheit beantragt. Bei Gelegenheit sinniere ich mal darüber, wie solche Streitwerte überhaupt ermittelt werden und frage mich, wie viele Milliarden der Streitwert betragen muss, wenn man gegen die BILD-Zeitung klagt.

Das mache ich aber erst nach der Verhandlung, die am 25. Februar um 11.30 Uhr im Landgericht Berlin (Albau I / 143) stattfindet.

Politik, medien Junge Freiheit