Eine kleine Hilfe:
O Jean-Luc Picard
O Q
O Wesley Crusher
O Worf
Ihr habt ja alle von meinem Bank-Chaos gelesen. Eben gerade habe ich meine alte TAN-Liste wiedergefunden. Sie lag unter meinem ehemaligen Schreibtisch, wo ich gerade staubsaugen wollte, damti die Person, die am Montag den Platz bezieht nicht im Siff sitzen muss.
Das musste ja so passieren. Wenn ich jetzt noch meinen ebenfalls verschwundenen Bundestagsausweis wieder finde, ist alles schön.

Dann wollen wir mal schauen, ob die Grünen mutig sind und/oder Spaß verstehen. Mitte November findet in Erfurt die BDK der Grünen statt. Die Partei hat dazu fünf “Bloggerstipendien” ausgeschrieben. Will heißen: Wer sich bewirbt und ausgewählt wird, bekommt Fahrtkosten usw. erstattet, wird betreut und kann von vor und hinter den Kulissen von der Grünen-BDK bloggen. Ich habe eben meine Bewerbung abgeschickt.
Gestern tagte in der Bar 25 der BVV-Sonderausschuss zum Spreeraum. Der Ausschuss wurde nach dem erfolgreichen Bürgerbegehren “Spreeufer für alle” eingerichtet, um Möglichkeiten einer Einigung zu eruieren.
Ich wunderte mich ja schon über den eigenartigen Tagungsort. Ich hätte auf einem neutralen Tagungsort bestanden, zumal gerade die Zukunft der Bar 25 gestern unter anderem Gegenstand des Ausschusses war. Der Ausschuss verlief ebenso eigenartig wie das gesamte politische Umfeld rund um das Thema Spreeufer funktioniert. Die SPD hat ein Mitglied ihres Kreisvorstandes in die Besucherreihen geschickt, das – als Bürger getarnt – vermeintlich kluge Fragen stellte und dabei die halbe Lesebrille immer mitten auf der Stirn trug. In offizieller Funktion hingegen stand die Wirtschaftsstaatssekretärin Almut Nehring-Venus (LINKE) Rede und Antwort. Sie erklärte mehrfach Dialogbereitschaft, konnte den Anhängern des Bürgerbegehrens aber nicht entgegenkommen, die immer wieder forderten, dass die landeseigenen Betriebe BEHALA und BSR auf zweistellige Millionenbeträge verzichten sollen, indem sie ihre Grundstücke am Spreeufer nicht verwerten. Nehring-Venus musste sich dann auch gegen Anwürfe verteidigen, dass die landeseigenen Betriebe ausschließlich auf die Gewinnmaximierung fixiert wären. Eine absurde Unterstellung, da die Grundstückserlöse, die am Spreeufer entstehen, ausschließlich für die öffentlichen Aufgaben der Unternehmen verwendet werden, zusätzliche Investitionen ermöglichen und damit der Allgemeinheit zugeführt werden.Auf viel Akzeptanz stieß diese Argumentation freilich nicht, die Vertreter des Bürgerbegehrens jonglieren mit den Millionen als wären sie kleine Ackermänner.
Grotesk wurde die Situation, als einer der Betreiber der Bar 25 zu Wort kam. Der verwies darauf, dass die Bar ein Betrieb mit hundert Beschäftigten sei. Er habe investiert und wenn die BSR als Eigentümerin des Grundstückes nun auf der bereits ausgesprochenen Kündigung bestehen würde, dann wäre seine Investition futsch und er würde womöglich mit Schulden aus dem Projekt aussteigen müssen. Außerdem bestand der Barbetreiber darauf, dass er ein ethischer Mensch sei, die Putzfrauen verdienten 8,50 Euro die Stunde und er würde sich auch um den Erhalt der Bäume kümmern. Szenenapplaus aus dem Publikum. Was ich daran grotesk finde? Zum einen bringt der Barbetreiber die gleiche Argumentation vor, mit der auch BEHALA und BSR in den Ring steigen. Das ist zwar durchaus eine legitime Argumentation, warum sie im Falle der Bar 25 eine andere Qualität haben soll als im Falle der landeseigenen Betriebe, vermag ich nicht nachzuvollziehen. Zum anderen behauptet der Barbetreiber, dass sein Betrieb den öffentlichen Zugang zum Spreeufer garantieren würde. Zwar nur von 16 bis zwei Uhr, aber immerhin. Ok, wenn es voll wird, dann fände eine Gesichtskontrolle statt. Das ist alles andere als öffentlich. Und alternativ ohnehin nicht, sondern eine reine Kommerzmaschine, an die ich keine anderen Maßstäbe anlegen will als an jeden anderen Betrieb im Bezirk.
Eins muss man der Bar 25 allerdings lassen: Während Gäste des Betriebes für ein kleines Bier 3,50 Euro und für einen Rotwein ein mir gerade nicht bekanntes kleines Vermögen zahlen, kostete das Bier während der Ausschusssitzung gestern nur einen Euro und der Wein 2,50 2 Euro. Süppchen war sogar kostenlos.
Kürzlich hatte ich eine Auseinandersetzung mit einem Redakteur des Bonner Generalanzeiger (siehe hier). In einer Rezension wurde die Behauptung aufgestellt, dass DIE LINKE kein beschlossenes Programm hätte. Ich konnte das mit Hinweis auf die entsprechenden Parteitagsbeschlüsse zwar widerlegen, das beeindruckte aber nicht. Der Redakteur antwortet mir:
(…) nehmen Sie es mir nicht übel, wenn ich erneut widerspreche. Dass die Verabschiedung der “programmatischen Eckpunkte” wie auch die Vereinigung von WASG und PDS den Anforderungen an die innerparteiliche Demokratie entspricht, stelle ich nicht in Abrede. Aber dass die Linke sich um die Programmdiskussion herumdrückt legt die Vermutung nahe, dass sie im Vorfeld der Bundestagswahl 2009 den in diesem Fall unvermeidlichen Streit zwischen den Parteiflügeln und -gruppierungen vermeiden will. Die Linke gibt schließlich in dieser Beziehung ein viel heterogeneres Bild abgibt als die etablierten Parteien – bis in die von den Buchautoren kritisierten linksextremistischen Ausprägungen.
Die “Eckpunkte” der Linkspartei sind kein Parteiprogramm, sondern nur vorläufige Aussagen, die leicht wieder einkassiert werden können. Dass die Partei so verfährt, ist meiner Ansicht nach kritikwürdig. Es gibt keinen Grund, den Finger nicht in die Wunde zu legen – insbesondere nicht bei einer Partei, die wie keine andere der großen Parteien zu ziemlich rücksichtslosem Populismus und mitunter verantwortungsloser Polemik neigt.
Ich finde, das ist schon ein ganz schönes Ding. Natürlich kann der Generalanzeiger der Meinung sein, dass unser Programm für die Tonne ist und die Programmdebatte ein Witz. Richtig ist, dass man, wenn man es so sieht, diverse Finger auch in die Wunde legen soll. Aber erst behauptet der Generalanzeiger, dass DIE LINKE gar kein Programm hat. Dann wird behauptet, dass DIE LINKE das Programm nicht demokratisch beschlossen hat, um am Ende bei einer Kritik der “verantwortungslosen Polemik” zu enden. Man kann das kritisieren, wenn man will. Die Behauptung, es gebe kein Programm ist und bleibt aber dennoch nichts anderes als eine falsche Tatsachenbehauptung. Am Ende ist die Berichterstattung nichts anderes als Stimmungsmache und mitnichten Journalistisch wertvoll. Genauso wie Jesses Buch kein wissenschaftlich fundiertes Werk, sondern verantwortungslose Polemik ist, um mal in dem Bild zu bleiben.
So. Weiterer Termin absolviert, Nervenkostüm am Ende, Zahnstein weg, eigenartiges Mundgefühl. 3 Weisheitszähne müssen raus, einer darf erstmal bleiben. Ich muss mich auf eine komplizierte Prozedur einstellen.
Eben gerade komme ich vom Zahnarzt. Eigentlich habe ich ja erst morgen einen Termin. Aber vorhin stellten sich wahrlich diabolische Zahnschmerzen ein. Klar, den einen Tag konnte das nicht mehr gut gehen. Das musste so kommen.
Zuerst hatte ich die Apotheke heimgesucht. Die “Pfeil Zahnschmerztabletten” verpufften leider vollkommen wirkungslos. Nachdem ich zu Hause die eine oder andere Wand hochkletterte, machte ich mich direkt auf den Weg zum zahnärztlichen Notdienst im Klinkum am Friedrichshain. Ich kam sofort dran. Eigenartig: Als ich auf dem Stuhl saß, waren die Schmerzen nahezu weg. Den sich einstellenden Fluchtreflex konnte ich unterdrücken, was auch daran lag, dass die nette Sprechstundenfrau den Ausgang verstellte.
Schmerzhafte Spritze, die Karies musste raus, der Nerv ins Jenseits. Ich frage mich, ob die Spritzen überhaupt einen Nutzen haben und nicht eventuell eine Extra-Demütigung für die Dödel darstellen, die wie ich sich nicht zum Zahnarzt trauen. Die Prozedur war jedenfalls sehr schmerzhaft. Dafür ist jetzt alles wieder in Butter. Abgesehen davon, dass das Maul noch etwas taub ist.
Ich habe ja die Hoffnung, dass ich damit für Morgen das Schlimmste schon hinter mir habe. Allerdings drohte der Zahnarzt eben schon mit einer ekligen Sitzung beim Kieferchirurgen, weil der Weißheitszahn, der die Probleme machte, raus muss. Dringend, wie mir etwa 11 Mal gesagt wurde.
Ätzend.
Für den Arbeitskreis »Regional- und Strukturpolitik, Ostdeutschland, Haushalt und Umwelt« sucht die LInksfraktion im Bundestag zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort Berlin eine Fachreferentin / einen Fachreferenten für das Fachgebiet Verkehrspolitik. Hier geht es zur Stellenausschreibung.
Ich: Ich weiß auch nicht, warum die pleite sind.
Krüger: Jaa, weil die kein Geld mehr haben,
Stimmt. Und es ging nicht um eine Bank.