Ich habe lange nicht mehr so viel Kalten Krieg erlebt wie gestern im Bundestag, als die von SPD und Union beantragte Aktuelle Stunde zu den IM-Vorwürfen gegen Gregor Gysi aufgerufen wurde. Ein ekelhaftes Schauspiel. Sobald nachher das Protokoll vorliegt, werde ich das ausführlicher darlegen. Einstweilen rege ich mich über die heutige Berichterstattung auf.
zum Beispiel schreibt Stefan reinecke in der grünen Bildzeitung taz:
Eine aktuelle Stunde, die sich nur mit einem Abgeordneten befasst, gab es in der Geschichte des deutschen Parlamentes noch nie. (Quelle)
Auch wenn es sich das grüne Zentralorgan noch so sehr wünscht, es handelt sich hier mitnichten um eine Ausnahme. Es sind zahlreiche Fälle, in denen Einzelpersonen zum Gegenstand Aktueller Stunden wurden. So zum Beispiel erst vor gar nicht allzu langer Zeit der Franz-Josef Jung wegen seiner Äußerungen zum Luftsicherheitsgesetz. Oder im Dezember 2005 Gerhard Schröder wegen Gazprom. Dezember 1996 ging es um Werner Mauss, Januar 1986 um Walter Wallmann, im Mai 1985 um den stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Jüren Schmude wegen seiner Äußerungen zum Wiedervereinigungsgebot des Grundgesetzes. Um einfach mal wahllos ein paar rauszugreifen.
