Nö.
23. April 2007
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den gestorbenen ersten russischen Präsidenten Boris Jelzin als mutigen Kämpfer für Demokratie und Freiheit sowie als wahren Freund Deutschlands gewürdigt.
Find ich nicht.
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Warum nicht?
Weil Jelzin nicht etwa ein konsequenter Kämpfer für die Demokratie war, sondern viel mehr durch seine knallharte Linie der ökonomischen Liberalisierung zu Lasten der Unterschicht die Armut vergrößert hat (was immer auch die Demokratie gefährdet) und zugleich einem tendenziell korrupten Staatswesen Tür und Tor geöffnet hat. Aber so schlimm wie Putin war er nicht.
Der Widerspruch zwischen ökonomischer Liberalisierung und Demokratie ist mir nicht klar.
Dass Jelzin aber wohl zu wenig gegen Korruption und zu wenig für die Schaffung eines Rechtsstaats getan haben mag – das sei als Vermutung zugestanden.
der widerspruch ist nicht zwangsläufig, drängt sich aber in dem fall auf, da ökonimosche freiheiten weniger zu lasten der ökonomischen sicherheit und auch der bürgerlichen freiheitsrechte vieler durchgesetzt wurden.
was korruption und rechtsstaat angeht, kann man sich zwar sicher streiten, aber die allgemeine lesart bestätigt meine auffassung.
Wenn nur die ökonomischen Freiheiten Weniger durchgesetzt werden, hat das mit dem Etikett “liberal” aber nun gar nichts zu tun. Das wäre eher eine mafiöse, vielleicht staatsmafiöse Politik.
genauso sehe ich das auch. ich habe ja nicht behauptet, dass jelzin für eine liberale politik stand.
Du schriebst von “ökonomischer Liberalisierung”. Was, sollte er tatsächlich nur Cliquen bedient haben, begrifflich falsch wäre.